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Sitzung Gemeinderat am 19.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

  • 3. Waldhaushalt

  • 4. Haushaltsplan 2024
    - Einbringung

  • 5. Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024

  • 6. Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH

  • 7. Ölmühle Haigerloch
    - Erneuerung der Heizung

  • 8. Einführung der Konzessionsabgabe für Wasser ab dem Jahr 2024

  • 9. Anpassung der Leuchtzeiten
    der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Haigerloch

  • 10. Grundstücksverkehr
    a. Anpassung Kaufpreis für Rohbauland
    b. Festsetzung Verkaufspreis für städtische Wohnbaugrundstücke
    c. Festsetzung Verkaufspreise für Gewerbeflächen
    d. Vergabekriterien für den Verkauf städtischer Wohnbauplätze
    e. Änderung der Vertragsbedingungen zur „Weiterveräußerungsbeschränkung“ in den
    Kaufverträgen

  • 11. Bebauungsplan "Bioenergiezentrum Bittelbronn - 2. Änderung und Erweiterung", Bittelbronn
    - Aufstellungsbeschluss

  • 12. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Bioenergiezentrum Bittelbronn - 2. Änderung und Erweiterung", Bittelbronn
    - Aufstellungsbeschluss

  • 13. Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
    in der Stettener Straße in Nähe Friedhofstraße in Stetten
    - Vergabe der Straßenbauarbeiten

  • 14. Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

  • 15. Anfragen und Anregungen

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