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Sitzung Gemeinderat am 23.11.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

  • 3. Neubau Kindergarten Weildorf
    - Vergabeverfahren

  • 4. Bebauungsplan "Drogeriemarkt Madertal" in Weildorf
    im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    - Billigung der Planung
    - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

  • 5. Bebauungsplan "Schlattäcker" in Weildorf
    im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
    - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    - Billigung der Planung
    - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

  • 6. Freiwillige Feuerwehr: Bestellung des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

  • 7. Kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals
    - Festlegung des Zinssatzes

  • 8. Sanierung der Häselbühlbrücke
    - Vergabe der Bauleistungen

  • 9. Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger
    zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege
    (Streupflichtsatzung)

  • 10. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

  • 11. Stationäres Hospiz für den Zollernalbkreis und den Landkreis Sigmaringen, Beitritt der Stadt Haigerloch in den Förderverein Hospiz Johannes e.V.

  • 12. Bürgerverein Owingen e. V.
    Bürgerhaus Owingen
    - Bürgschaft und Nutzungsvereinbarung

  • 13. Ersatzbeschaffung von zwei Bauhoffahrzeugen

  • 14. Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen

  • 15. Anfragen und Anregungen

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